In Russland hat die Wahl zur Staatsduma begonnen und läuft bis Sonntag. Die ersten Wahllokale öffneten auf Kamtschatka; das Land umfasst elf Zeitzonen. Oppositionskräfte sind zur Wahl nicht zugelassen, die Regierungspartei Einiges Russland gilt daher als klarer Favorit. CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt bezeichnete die Wahl als „Farce“ und erklärte, das Ergebnis stehe faktisch schon vor der Auszählung fest.
Quelle: deutschlandfunk.de
US-Präsident Donald Trump spricht von „großen Fortschritten“ bei Gesprächen über eine amerikanische Militärbasis in Polen. Eine dauerhafte Basis würde den USA einen festen militärischen Standort an der NATO-Ostflanke verschaffen. Die Gespräche finden statt, während die US-Regierung ihre europäische Sicherheitsrolle überprüft. Polens Ministerpräsident Donald Tusk rechnet zugleich in den kommenden Wochen mit einer Verstärkung russischer Angriffe auf die Ukraine und deren Unterstützer.
Quelle: france24.com
Kanadas Premierminister Mark Carney hat den EU-Vorschlag begrüßt, Kanada zu einem assoziierten Mitglied zu machen. Carney erklärte, eine Kanada-EU-Allianz könne zu einem „Leuchtfeuer für andere Demokratien“ werden. Der Vorschlag zielt auf eine engere institutionelle Verbindung zwischen Kanada und der Europäischen Union. Details zu Zuständigkeiten oder einem Zeitplan nennt der vorliegende Bericht nicht.
Quelle: bbc.co.uk
UN-Experten erklären, es gebe Gründe für die Annahme, dass die USA bei Angriffen im Iran Kriegsverbrechen begangen haben könnten. Im Mittelpunkt stehen tödliche Angriffe im Februar auf eine Grundschule in Minab und einen Sportkomplex in Lamerd. Die USA haben nach dem Bericht nicht eingeräumt, diese Angriffe ausgeführt zu haben. Die Einschätzung der Experten ist keine gerichtliche Verurteilung.
Quelle: bbc.co.uk
Der Solartechnikhersteller SMA hat in Niestetal im Kreis Kassel eine neue Fertigungsanlage für Großanlagen eröffnet. Das Unternehmen investierte dafür 80 Millionen Euro. Die Fabrik ist auf die Produktion für Solargroßanlagen ausgerichtet. Zur Eröffnung kam auch ein ehemaliger VW-Chef.
Quelle: hna.de
Am Bahnhof Dresden-Neustadt hat der erste Spatenstich für Dresdens erstes Fahrradparkhaus stattgefunden. Nach mehreren Verzögerungen beginnt damit der Bau einer Anlage mit 800 Stellplätzen. Das Projekt soll das Abstellen von Fahrrädern am Bahnhof bündeln. Wer die Anlage später betreiben wird, ist noch offen.
Quelle: mdr.de
Die Görlitzer Versammlungsbehörde erkennt das „Picknick der Vielfalt“ beim CSD am 26. September nicht als politische Versammlung an. Die Veranstalter haben dagegen ein Gerichtsverfahren angestrengt. Streitpunkt ist die rechtliche Einordnung des Picknicks als Versammlung oder Veranstaltung. Die Entscheidung betrifft die Rahmenbedingungen für den CSD in Görlitz.
Quelle: mdr.de
Der geplante Drohnenflughafen in Hoyerswerda wird vorerst nicht gebaut. Die Projektverantwortlichen nennen fehlende Investoren und die wirtschaftliche Lage als Gründe. Das Vorhaben sollte einen Standort für Drohnenflüge schaffen. Ein neuer Termin oder eine alternative Finanzierung werden im Bericht nicht genannt.
Quelle: mdr.de
Die FDP wollte die neue Kasseler Gesamtschule Nord+ nach der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer benennen. Fast alle Fraktionen würdigten den Namen. Der Antrag scheiterte dennoch, weil die Fraktionen das gewählte Verfahren ablehnten. Die Namensfrage der neuen Schule bleibt damit offen.
Quelle: hna.de
Forschende haben 51 Umweltlösungen identifiziert, die einen positiven Kipppunkt für den Planeten unterstützen sollen. Positive News stellt daraus fünf als besonders vielversprechend vor. Die Veröffentlichung bündelt Ansätze, die über einzelne Klimaschutzmaßnahmen hinausgehen sollen. Konkrete Umsetzungszusagen von Regierungen oder Unternehmen werden im vorliegenden Kontext nicht genannt.
Quelle: positive.news